Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der RP-Software
§ 1 Geltungsbereich
Unsere Bestellungen werden ausschließlich zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihre Geltung bestätigt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Wir verpflichten uns, die Bestellung des Kunden zu den auf unserer Website enthaltenen Bedingungen anzunehmen. Für den Umfang der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich, die per E-Mail versandt wird. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf unserer Website sind wir zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Preise
Maßgeblich ist vorbehaltlich anderweitiger Regelung unsere Auftragsbestätigung. Die angegebenen Preise verstehen sich bei Lieferung in elektronischer Form an die vom Kunden angegebene E-Mail-Lieferadresse. Die am Liefertag geltende Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet.
§ 4 Fälligkeit, Verzug
Die Lieferung der Software, bzw. des Lizenzschlüssels an den Kunden erfolgt umgehend nach Eingang des Rechnungsbetrags auf unser Konto.
Im Falle einer Zahlung per Rechnung ist der Betrag innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Zahlung auf Rechnung ist nur nach vorheriger Absprache mit dem Kunden möglich.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche unser Eigentum. Die Ware darf vor voller Bezahlung ohne unsere Zustimmung weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.
§ 7 Haftung für Mängel
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware zu überprüfen. Beanstandungen aufgrund offensichtlicher Mängel sind unverzüglich zu erheben. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung bei uns eintrifft. Der Kunde hat dann das Recht auf Ersatzlieferung. Sind wir zur Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Eine weiter gehende Gewährleistung und Schadenshaftung, insbesondere für Mängelfolgeschäden, ist ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht.
§ 8 Verjährung
Die Verjährungsfrist für sämtliche Ansprüche des Kunden beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 9 Datenverarbeitung und Datenschutz
Der Kunde ist über den Umfang und die Nutzung der für die Ausführung seiner Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten durch uns ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
§ 10 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Nordstemmen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: Februar 2009