Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Allgemeines

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Brée Designstudios,
Inhaberin: Ruth Müller-Brée, Subbelrather Str. 146, 50823 Köln, (im Folgenden: „Brée
Designstudio“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen
abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Brée Designstudio nicht an.

(2) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit Brée
Designstudio in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt (§14 BGB).

(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit Brée Designstudio ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

(4) „Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die
Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen Brée Designstudio und einem Verbraucher
unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.


§ 2 Preise / Versandkosten

(1) Die im Online-Shop von Brée Designstudio genannten Preise beinhalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer.

(2) Brée Designstudio berechnet für die Lieferung der bestellten Ware Versandkosten, soweit
nicht ausdrücklich der versandkostenfreie Versand angezeigt wird. Der Kunde kann die
Versandkosten den Versandbedingungen entnehmen. Ebenso werden die Versandkosten
für seine ausgewählten Produkte im Rahmen des Bestellvorgangs im Onlineshop jeweils im
Warenkorb angezeigt.


§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop „www.bree-design.de“ und in Katalogen
stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Kunde gibt mit Abschluss des Bestellprozesses im Onlineshop durch Anklicken des
Buttons [Kaufen] ein verbindliches Angebot für den Erwerb der von ihm ausgewählten
Produkte ab. Den Zugang der Bestellung durch den Kunden bestätigt Brée Designstudio per
E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme durch Brée
Designstudio dar.

(4) Ein Kaufvertrag kommt erst mit Annahme der Bestellung des Kunden durch Brée
Designstudio zustande, wenn der Kunde von Brée Designstudio eine Auftragsbestätigung
(auch per E-Mail) erhält oder durch Ausführung der Bestellung und Rechnungsstellung durch
Brée Designstudio.

(5) Vertragssprache ist deutsch. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.


§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Brée Designstudio bietet dem Kunden im Online-Shop die angezeigten
Zahlungsmethoden an, die der Kunde auswählen kann.

(2) Bei Zahlung gegen Vorkasse durch Banküberweisung wird der Kaufpreis mit
Vertragsschluss, d. h. mit Erhalt der Auftragsbestätigung, fällig.


§ 5 Kosten des Widerrufs durch Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher und hat er sein gesetzliches Widerrufsrecht bei
Fernabsatzverträgen ausgeübt, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Sache
zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei.


§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brée Designstudio, Inhaberin Ruth Müller-Brée, Subbelrather Str. 146, 50823 Köln
Telefax: [ ]
E-Mail: info@bree-designstudio.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie
es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 7 Lieferung / Lieferzeit / Gefahrübergang / Selbstbelieferung


(1) Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden bei Bestellungen im Onlineshop auf
der Webseite zu dem jeweiligen Produkt angezeigt.

(2) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst. Brée Designstudio liefert ausschließlich innerhalb
Deutschlands.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Versand der Ware auf Gefahr des Kunden. Die
Gefahr geht hierbei auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Lager verlassen
hat, in dem Brée Designstudio die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst
wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.


§ 8 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen
Bestimmungen.


§ 9 Gewährleistung gegenüber Unternehmern

(1) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die
Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung mit Ausnahme der
Schadensersatzansprüche, für die wir gem. § 11 haften.

(2) Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch einen Unternehmer
setzt voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(3) Bei einem Mangel des Kaufgegenstandes kann Brée Designstudio zwischen
Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Sofern die Nachbesserung oder
Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.


§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Wenn der Kunde Unternehmer ist, stehen Aufrechnungsrechte dem Kunden nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Brée Designstudio
anerkannt sind. Der Unternehmer als Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 11 Haftung

(1) Bei durch Brée Designstudio und / oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden
haftet Brée Designstudio bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer Erfüllungsgehilfen,
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen
gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften Brée Designstudio und
seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der
Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen
Schäden (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und
auf die der Kunde vertrauen darf). Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.


§ 12 Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, ist der
Sitz von Brée Designstudio Gerichtsstand; Brée Designstudio ist jedoch berechtigt, den
Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Brée Designstudio und dem Kunden ist
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts
anwendbar, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften die
Anwendung eines anderen Rechts erfordern.


§ 13 Anbieterkennzeichnung

Brée Designstudio, Inhaberin: Ruth Müller-Brée
Subbelrather Str. 146
50823 Köln
Deutschland
info@bree-designstudio.de
Telefon: 0178 7772667
Fax: [ ]
Umsatzsteuer-ID: DE 114 103 514