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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Zwischen CLAVAN Sounds of emotion, Dorfstr. 21, 35080 Bad Endbach, Telefon: 02776 913106 E-Mail: info@CLAVAN.de (nachfolgend: Anbieter bzw. CLAVAN SOUNDS OF EMOTION) und den Nutzern (nachfolgend Nutzer) der Internetseite www.CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de und Kunden von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION gelten für die Nutzung der Internetseite www.CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de sowie für den Vertragsschluss und die Geschäftsbeziehung mit Kunden insbesondere beim Erwerb von Nutzungslizenzen an musikalischen Werken und/oder Tonaufnahmen (nachfolgend: Musik) ausschließlich die nachfolgenden Nutzungs-, Geschäfts- und Lizenzbedingungen. Die Bedingungen gelten unabhängig davon, ob der Nutzer bzw. Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
(2) Maßgebend ist die jeweils gültige Fassung. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers werden von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION nicht anerkannt, es sei denn, CLAVAN SOUNDS OF EMOTION stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) CLAVAN SOUNDS OF EMOTION behält sich die jederzeitige Änderungen der allgemeinen Geschäfts-, Nutzungs- und Lizenzbedingungen etwa zur Umsetzung von Gesetzesänderungen oder der Anpassung der Angebote ausdrücklich vor.
§ 2 Nutzungsbedingungen und Nutzer-Accounts
(1) Zur Inanspruchnahme kostenpflichtiger Angebote der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION über die Internetseite CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de ist das Anlegen eines persönlichen, passwortgeschützten Nutzer-Accounts über die Website CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de erforderlich. Der Kunde verpflichtet sich, hierbei alle persönlichen und sonstigen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Die hierfür erforderliche Registrierung ist kostenlos und erfolgt über die Eingabe der persönlichen Nutzer-Daten in das über die Internetseite von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION abrufbare Anmelde-Formular. Nach Abschluss der Registrierung wird der Nutzer-Account breitgestellt und der Zugriff auf die Angebote von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION eröffnet. Falls Sie minderjährig d.h. unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de nur unter Mitwirkung eines gesetzlichen Vertreters (Eltern) nutzen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten sowie Passwort zu seinem Nutzer-Account sicher und getrennt zu verwahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzer-Account Dritten zur Verfügung zu stellen oder diesen ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
(3) Der Nutzer hat die missbräuchliche Verwendung oder die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung seines Nutzer-Accounts unverzüglich in Textform anzuzeigen. Schäden, die im Zusammenhang jeglicher Verwendung der Account-Zugangsdaten, insbesondere mit der missbräuchlichen Nutzung des Nutzer-Accounts durch Dritte entstehen, fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Nutzers; CLAVAN SOUNDS OF EMOTION übernimmt hierfür keine Haftung.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, für die über seinen Nutzer-Account in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Angebote von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION den jeweiligen Kaufpreis bzw. die jeweilige Lizenzgebühr zu zahlen. Diese Zahlungspflicht besteht auch im Falle der Nutzung des Accounts durch Dritte.
(5) Eine Kündigung des Nutzer-Accounts ist jederzeit mit sofortiger Wirkung möglich. Abgeschlossene Bestellungen und Lizenzverträge bleiben davon unberührt.
(6) Änderungen der Nutzungsbedingungen werden mindestens vier Wochen vor Umsetzung und verbunden mit dem Hinweis auf die Möglichkeit des Widerspruchs sowie die Wirkung bei Ausbleiben des Widerspruchs per E-Mail angekündigt. Im Falle des fristgerecht erhobenen Widerspruchs gelten die bisherigen Nutzungsbedingungen im Verhältnis zu dem Widersprechenden Nutzer fort.
§ 3 Verfügbarkeit des Angebots
Die über die Website von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION angebotenen Inhalte werden vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit und der Erreichbarkeit der Website zum Abruf bereitgehalten. Für Störungen im Rahmen von Anpassungs- und Wartungsarbeiten sowie sonstige Einschränkungen der Verfügbarkeit der Inhalte oder der Erreichbarkeit der Website und damit etwaig verbundener Datenverluste ist CLAVAN SOUNDS OF EMOTION nicht verantwortlich. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind insoweit ausgeschlossen. CLAVAN SOUNDS OF EMOTION behält sich ferner das Recht vor, das Angebot ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, zu ändern oder insgesamt einzustellen.
§ 4 Gegenstand und Zustandekommen von Lizenzverträgen
(1) Nutzer können über CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de Lizenzverträge abschließen d.h. kostenfreie und kostenpflichtige Nutzungslizenzen (Rechte zur Nutzung von Musik) erwerben. Beim Erwerb von Nutzungslizenzen gelten immer die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Geschäfts- und Lizenzbedingungen von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION .
(2) Sämtliche Musik, die über CLAVAN SOUNDS OF EMOTION erhältlich ist, ist urheberrechtlich geschützt, aber gemafrei. Die Urheber der über CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de verfügbaren Musik sind nicht Mitglied einer Verwertungsgesellschaft oder haben die Rechte vor der Mitgliedschaft in vollem Umfang unbefristet an die CLAVAN SOUNDS OF EMOTION übertragen. Die Nutzungslizenzen können daher direkt von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION frei von Ansprüchen oder Rechten in- oder ausländischer Verwertungsgesellschaften (wie z.B. GEMA, SACEM, Buma/Stemra, ASCAP, PRS) erworben werden.
(3) Die angebotene Musik kann vor dem Erwerb einer Nutzungslizenz über CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de vorgehört werden. Dafür steht eine Hörprobe zur Verfügung.
(4) Registrierte und angemeldete Nutzer können über ihren Account Nutzungslizenzen erwerben. Der Nutzer kann aus dem Repertoire von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION einen oder mehrere Musiktitel auswählen, die Nutzungsarten auswählen und eine Lizenz für die jeweils ausgewählten Nutzungsarten über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Erwerb der ausgewählten Nutzungslizenzen an den sich im Warenkorb befindlichen Musiktiteln ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (Nutzungs-, Geschäfts- und Lizenzbedingungen) akzeptiert und dadurch insbesondere die inhaltliche Ausgestaltung der Lizenz (Art und Umfang der Nutzungsrechtseinräumung) in sein Angebot aufgenommen hat.
(5) Der Vertragsschluss (Lizenzvertrag) kommt durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch CLAVAN SOUNDS OF EMOTION zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (bezeichnet als „Auftragsbestätigung“) an den Kunden versandt wird. Diese E-Mail, bestehend aus Inhalt der Bestellung und AGB wird dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt. Die Bestellung wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(6) Sollte die Lizenzierung der vom Kunden ausgewählten Musik nicht möglich sein, etwa weil die entsprechenden Nutzungsrechte nicht mehr verfügbar sind, sieht CLAVAN SOUNDS OF EMOTION von einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. CLAVAN SOUNDS OF EMOTION wird dann den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(7) Nach Abschluss des Bestellvorgangs übersendet CLAVAN SOUNDS OF EMOTION dem Kunden per Email eine Auftragsbestätigung sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene Emailadresse. CLAVAN SOUNDS OF EMOTION stellt dem Kunden die Musik, an der der Kunde Nutzungslizenzen erworben hat, nach Zahlungseingang als Datei im MP3-Format zur Verfügung. Die Rechnung wird im PDF-Format separat an den Kunden übermittelt. Auf Anfrage des Kunden hin kann eine Bestätigung der GEMA-Freiheit inkl. Komponistenangabe als PDF zugestellt werden.
(8) Mit dem Abruf (Download) der Musik seitens des Kunden oder durch Übersendung der Musik an den Kunden wird CLAVAN SOUNDS OF EMOTION von der Leistungspflicht, insbesondere von der Bereithaltung zum erneuten Abruf frei. Über den erstmaligen Abruf seitens des Kunden hinaus besteht keine Pflicht von der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION zur weitergehenden, dauerhaften oder erneuten Bereitstellung der Musik und sonstiger Vertragsdokumente im Account des Nutzers.
§ 5 Urheberrecht und allgemeine Lizenzbedingungen
(1) Die über die Website CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de zugänglichen Inhalte, insbesondere Musik, Fotografien, Logos, Illustrationen, Texte und Videos sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder anderweitige Nutzung ist abseits der Schranken des Urheberrechtsgesetzes nur nach Erwerb einer dazu berechtigenden kostenpflichtigen oder kostenlosen Nutzungslizenz oder nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Einwilligung durch den Rechteinhaber gestattet.
(2) Durch Erwerb einer Nutzungslizenz von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION erhält der Kunde ein einfaches d.h. nicht-ausschließliches Nutzungsrecht an der ausgewählten Musik. Das Urheberrecht als solches verbleibt beim Urheber, da es nicht übertragbar ist.
(3) Rechte zur Nutzung der von der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION angebotenen Musik werden nur nach Maßgabe der vom Kunden/Nutzer ausgewählten Nutzungslizenz eingeräumt. Besonderheiten zu Art, Umfang, Dauer, Anzahl und sonstige zeitliche, inhaltliche und räumliche Beschränkungen der Nutzungserlaubnis ergeben sich aus dem jeweiligen Lizenzmodell und den dem jeweiligen Lizenzmodell zu Grunde liegenden Lizenzbedingungen, die unter § 6 („Besondere Lizenzbedingungen“) geregelt sind. Entsprechend der erworbenen Lizenz ist die Nutzung für private und/oder gewerbliche Zwecke gestattet.
(4) Es handelt sich bei der Musik von der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION um „gema-freie“ Kompositionen. Eine Rechteeinholung über eine Verwertungsgesellschaft ist daher nicht erforderlich, da die Urheber der von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION angebotenen Musik nicht Mitglied einer Verwertungsgesellschaft (z.B. GEMA, SACEM, Buma/Stemra, ASCAP, PRS) sind bzw. alle Werke vor einer eventuellen Mitgliedschaft eines Mitgliedes in vollem Umfang an die CLAVAN SOUNDS OF EMOTION übertragen wurden. CLAVAN SOUNDS OF EMOTION stellt den Kunden von allen urheberrechtlichen und leistungsschutzrechtlichen Ansprüchen seitens der an der lizenzierten Musik beteiligten Musiker, Komponisten und Produzenten frei.
(5) Jegliche Nutzung, die über die nach den allgemeinen und besonderen Lizenzbedingungen erlaubte Nutzung hinausgeht, ist nicht gestattet. Insbesondere die Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Vervielfältigung und öffentliche Aufführung sind nur im Umfang der jeweils erworbenen Nutzungslizenz gestattet. Nicht gestattet ist z.B. der körperliche oder unkörperliche kostenlose oder kostenpflichtige (Weiter-)Vertrieb bzw. Weiterverkauf der Musik und/oder der Lizenz. Jegliche Art der Verfügbarmachung der Musik über sog. Peer-to-Peer-Netzwerke (sog. Internettauschbörsen) ist nicht gestattet. Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unbekannte Nutzungsarten sind von keiner der Lizenzen erfasst.
(6) Erworbene Nutzungsrechte beschränken sich auf eine Nutzung der Musik in Verbindung mit dem von Seiten des Kunden beim Bestellvorgang angegebenen Produkt (Ware/Dienstleistung) und dem beim Bestellvorgang angebenden Projekt bzw. Kampagne. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf einer gesondert zu erwerbenden Lizenz.
(7) Die jeweilige Nutzungserlaubnis wird ausschließlich dem Inhaber des Nutzer-Accounts eingeräumt, über den die Lizenz erworben wird. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ist dem Kunden nicht gestattet. Die erworbene Lizenz berechtigt weder zur Übertragung der Nutzungserlaubnis auf Dritte, noch zur Vergabe von Unterlizenzen.
(8) Sofern der Kunde ein „Vermittler“ (z.B. Werbeagentur) ist und die Nutzungslizenz an der Musik nicht für eigene Zwecke erwirbt, sondern die Nutzung der Musik im Rahmen eines Auftrags für einen Kunden erfolgen soll, ist der Vermittler berechtigt, seinem Kunden die Lizenz im erworbenen Umfang als einfache Lizenz weiter zu übertragen. In diesem Fall ist der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION der Name des Kunden/Projektes zu nennen. Der Neme des Kunden/Projektes wird als Lizenznehmer in der Lizenzvereinbarung genannt. Eine darüber hinausgehende Weiterübertragung der Lizenz durch den Vermittler an Dritte oder durch den „abweichenden Lizenznehmer“ auf Dritte ist nicht gestattet. Der Vermittler ist verpflichtet, seinen Kunden ausdrücklich auf den Inhalt der Lizenzbedingungen und den Umfang der erlaubten Nutzung hinzuweisen sowie darauf hinzuweisen, dass die Musik von der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION erworben wurde.
(9) Die erworbene Lizenz berechtigt, die vertragsgegenständliche Musik – sofern zur vertragsmäßigen Nutzung erforderlich - in digitaler Form in beliebige Dateiformate zur konvertieren. Ein einfaches Bearbeitungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als die Musik gekürzt, geschnitten oder wiederholt (Loop) wird oder mit einem Fade-In oder Fade-Out versehen wird oder mit Sprachaufnahmen (z.B. bei einer Lizenzierung für TV-Werbung oder Telefon-Ansagen) kombiniert wird. Eine darüber hinausgehende Bearbeitung oder Umgestaltung bedarf der separaten schriftlichen Zustimmung von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.
(10) Der Kunde ist im Falle der körperlichen Vervielfältigung der Musik (z.B. auf Tonträgern wie CD, DVD etc.) verpflichtet, den Lizenzgeber (CLAVAN SOUNDS OF EMOTION) und den Urheber in üblicher Weise zu nennen. Eine Nutzung der Musik durch den Kunden unter eigenem Namen ist nicht gestattet.
(11) Die Nutzung der Musik in einer Weise, die gegen das geltende Recht oder die öffentliche Ordnung oder den guten Sitten verstößt ist unzulässig. Die Nutzung der Musik im Zusammenhang mit Inhalten, die gegen geltende Strafgesetze und Bestimmungen zum Jugendschutz verstoßen ist nicht gestattet. Insbesondere ist die Nutzung der Musik im Zusammenhang mit rassistischen, grob anstößigen, pornografischen oder sonstige sexuellen oder jugendgefährdenden Inhalten sowie mit Gewalt verherrlichenden oder Gewalt verharmlosenden oder diskriminierenden Inhalten nicht zulässig. Ebenfalls unzulässig ist die Verwendung der Musik für Werbung politischer Parteien.
(12) Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt unabhängig vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses und der Bereitstellung der Musik zum Abruf erst nach vollständiger Bezahlung der geschuldeten Lizenzgebühr.
(13) Wenn der Kunde bei der Nutzung der Musik die Lizenzbedingungen nicht beachtet, insbesondere, wenn er die Musik in nicht erlaubter Weise benutzt oder den Umfang oder die Dauer der Nutzungserlaubnis überschreitet oder die Musik an unberechtigte Dritte weitergibt, ist CLAVAN SOUNDS OF EMOTION berechtigt, den Lizenzvertrag ohne die Einhaltung von Kündigungsfristen mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wodurch jegliche Nutzung der Musik durch den Kunden unzulässig wird. CLAVAN SOUNDS OF EMOTION ist dann außerdem berechtigt, den Kundenaccount zu sperren. Weitergehende Rechte von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION, zum Beispiel auf Schadensersatz, bleiben davon unberührt.
§ 6 Besondere Lizenzbedingungen (Lizenzmodelle und Umfang der Nutzungserlaubnis)
CLAVAN SOUNDS OF EMOTION bietet die nachfolgenden Lizenzmodelle an, die sich hinsichtlich der Lizenzbedingungen d.h. hinsichtlich der Art, des Umfangs, der Dauer, der Anzahl und sonstiger zeitlicher, inhaltlicher und räumlicher Beschränkungen der Nutzungserlaubnis sowie hinsichtlich der Höhe der Lizenzvergütung wie nachfolgend beschrieben unterscheiden. Je nach erworbener Lizenz ist die Nutzung im nachfolgend beschriebenen Umfang erlaubt.
(1) Lizenzfrei ist die Nutzung im privaten Bereich. Vervielfältigung und Weitergabe ist nur im gesetzlichen Rahmen erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich die gesetzlichen Bestimmungen zum Urheberrecht einzuhalten.
(2) Lizenztyp 1 umfasst die Nutzungserlaubnis für einen der hier aufgeführten Einsatzbereiche und ist zeitlich unbefristet:
Produktfilm/Industriefilm (Internet,Event u. Messe) oder
Imagefilm (Internet, Messe, Event) oder
Unternehmens-TV/-Podcast oder
Soundlogo Internet / Radio(nicht-exklusiv) oder
Hintergrundmusik auf Webseite oder
Offline Präsentation gewerblich oder
Online Flashgame oder
Warteschleife oder
Online Video nicht-gewerblich (unter Nennung des Links "http://www.CLAVAN.de" im Abspann des Videos und auf der Internetseite/Videoplattform im Beschreibungstext) oder
Beschallung: Musik in Life-Performance regional oder
Verwendung in einer Telefonanlage bzw. Telefonwarteschleife (zeitlich unbegrenzt)
(3) Lizenztyp 2 umfasst die Nutzungserlaubnis für einen der hier aufgeführten Einsatzbereiche:
Werbespot Kino national (1 Jahr) oder
TV Werbespot regional (1 Jahr) oder
Radio-/Kinospot national (1 Jahr) oder
Einsatz in Spielfilm / Serie TV (1 Jahr) oder
Imagefilm für Messe / Event europaweit *) oder
Dokumentarfilm/Reportage (Internet, TV regional) oder
Soundlogo TV / Kino national *) oder
Beschallung *)
Public Viewing national *) oder
Musik in Life-Performance national *) oder
Online Game/Konsolenspiel oder
Musikeinsatz in Hörbuch oder
Download & Vervielfältigung:
Physische Auflage (CD, BlueRay, DVD, USB-Stick) bis 5.000 Stück
*) zeitlich unbefristet
Eine Weitergabe oder Weiterveräußerung der Musik und/oder der Nutzungsrechte an Dritte ist nicht gestattet.
Im Übrigen sind die ‚allgemeinen Lizenzbedingungen‘ (siehe § 5) zu beachten.
§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von CLAVAN SOUNDS OF EMOTION, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind nur solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet CLAVAN SOUNDS OF EMOTION nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Preise, Umsatzsteuer und Zahlungsmodalitäten
(1) Alle Preise, die auf CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Nutzer kann die Zahlung per Sofortüberweisung, Vorkasse oder Paypal vornehmen.
(3) Der Nutzer kann die in seinem Account gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(4) Die Zahlung der Lizenzvergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Nutzer bereits durch Versäumung des Termins in Verz. In diesem Fall hat er CLAVAN SOUNDS OF EMOTION die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
(5) Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die CLAVAN SOUNDS OF EMOTION nicht aus.
§ 8 Sachmängelgewährleistung
Die CLAVAN SOUNDS OF EMOTION haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf Mängel der von der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION bereitgestellten Musik 12 Monate.
§ 9 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher
(1) Verbraucher (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) haben ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen nach Maßgabe des gesetzlichen Musters in der folgenden Widerrufsbelehrung in Ziffer (2) wiedergegeben sind. Ein Muster-Widerrufsformular findet sich in Ziffer (3).
(2) Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht:
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (CLAVAN SOUNDS OF EMOTION , Inhaber: Wolfgang #Schäfer, Dorfstr. 21, 35080 Bad Endbach, Tel: 02776 913106, E-Mail: info@CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei:
Verträgen über die Lizenzierung von Musik, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse eines Kunden zugeschnitten ist (insbesondere bei Auftragskompositionen und individuelle Auftragsarbeiten im Bereich Tonaufnahmen wie z.B. bei individuellen Warteschleifen, Telefonansagen und Ähnliches);
bei Musik-Downloads, wenn CLAVAN SOUNDS OF EMOTION mit der Ausführung des Vertrages (z.B. Übermittlung der Musik an den Kunden in Dateiform mittels Download) begonnen hat, nachdem der Kunde (Verbraucher) ausdrücklich zugestimmt hat, dass CLAVAN SOUNDS OF EMOTION mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde (Verbraucher) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
-Ende der Widerrufsbelehrung –
(3) Muster-Widerrufsformular für Verbraucher:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie Verbraucher sind und den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte
dieses Formular aus und senden Sie es zurück an die CLAVAN SOUNDS OF EMOTION .)
An die:
CLAVAN SOUNDS OF EMOTION
Wolfgang Schäfer
Dorfstr. 21
35080 Bad Endbach
Telefon: 02776 913106
E-Mail: info@CLAVAN.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Erwerb von Nutzungslizenzen an der folgenden
- Musik (Name des/der Musiktitel): __________________________________________________
- Bestellt am (*)/erhalten am (*): _________________________________________________
- Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s): _________________________________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum: _________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Hinweise zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Nutzung der Internetseite (z.B. bei der Erstellung von Nutzer-Accounts) und bei der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers bzw. Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Abrechnung erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Nutzers/Kunden wird CLAVAN SOUNDS OF EMOTION Daten des Nutzers/Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung im Rahmen der Internetseite CLAVAN SOUNDS OF EMOTION.de auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Internetseite abrufbar ist.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen der CLAVAN SOUNDS OF EMOTION und dem Nutzer bzw. Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Unternehmer, Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und CLAVAN SOUNDS OF EMOTION Marburg-Biedenkopf. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
