Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

1. Geltungsbereich, Abwehrklausel
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten ausschließlich für alle Verträge und Lieferungen zwischen BVW (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden.
1.2 Anders lautende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
2. Auftragserteilung, Vertragsschluss und Schadensersatzzahlung
2.1 Die Auftragserteilung erfolgt durch Bestellung über das Warenkorbsystem oder per Email.
2.2. Die Darstellung der Ware im Internet stellt kein bindendes Vertragsangebot des Anbieters dar. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches erst durch den Anbieter angenommen werden muss.
Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung (Annahme) durch den Anbieter zustande, welche dem Kunden nach seiner vollständigen und richtig ausgefüllten Bestellung vom Anbieter übermittelt wird. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
2.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Ware nicht lieferbar ist. Eine Schadensersatzforderung aufgrund von Nichtlieferung oder verzögerter Lieferung ist ausgeschlossen.
3. Lieferung, Bezahlung, Preis und Eigentumsvorbehalt
3.1. Bestellte Ware wird per Postversand zugestellt. Beim Zustellen werden die tatsächlich angefallenen Versandkosten (Porto und Verpackung) in Rechnung gestellt. Näheres über die Höhe der Versandkosten ist der jeweiligen Ware auf deren Bestellseite - unter der genauen Artikelbeschreibung - zu entnehmen.
3.2. Alle Preise sind in Euro angegeben.
3.3. Kein Umsatzsteuerausweis, da die Kleinunternehmerregelung §19 USTG in Anspruch genommen wird
3.4. Die Ware ist im Voraus, innerhalb von 10 Tagen nach Auftragsbestätigung, per Vorauskasse (Überweisung oder Paypal), zu bezahlen. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang zum zuvor vereinbarten Liefertermin.
3.5. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Die angegebenen Preise sind Endpreise, die bereits alle Preisbestandteile und die gesetzliche MwSt. enthalten. Der genaue Preis ist der Artikelbeschreibung zu entnehmen.
3.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind.
3.7 Bei Auslandsüberweisungen trägt der Kunde alle Kosten der Überweisung ("OUR"). Bei „OUR“ muss der Überweisende die Kosten der überweisenden Bank sowie der Empfängerbank tragen.
4. Gewährleistung und Haftungsausschluss
4.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
4.2. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist endet spätestens nach zwei Jahren ab Lieferung.
4.3. Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware, einschließlich Transportschäden müssen unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 30 Tage nach Erhalt unter genauer Angabe des Mangels reklamiert werden. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen.
4.4. Nicht offensichtliche Mängel sind von Kunden, die keine Verbraucher sind, unverzüglich nach Entdeckung innerhalb einer Gewährleistungszeit von einem Jahr mitzuteilen.
4.5. Bei berechtigten Reklamationen ist der Kunde berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
4.6 Eine Garantie wird vom Anbieter nicht erklärt.
4.7 Der Anbieter haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Für Schäden oder Folgeschäden durch Waren des Anbieters werden nur die im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Rechts festgesetzten Haftungsverpflichtungen übernommen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
4.8. Der vorstehende Haftungsausschluss nach Punkt 4.7. gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben. Ferner gilt er nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter schuldhaft verletzt worden ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.9. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5. Datenschutz
Die Kundendaten werden von WERKunst gespeichert um die Bestellung auszuführen. Die Behandlung der Daten erfolgt nach den Richtlinien des Bundesdatenschutzgesetztes der Bundesrepublik Deutschland. Die Daten werden vom Anbieter nicht an Dritte weitergegeben.
6. Gerichtsstand und Vertragssprache
6.1. Alle mit dem Anbieter abgeschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
6.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und kaufmännischen Kunden ist das Gericht am Sitz des Anbieters.
6.3 Vertragssprache ist Deutsch.
7. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
8. Haftungshinweis
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Anbieter keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Stand: 01. Januar 2011