Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der PEMA Vollkorn-Spezialitäten Heinrich Leupoldt KG – Online-Shop

(Stand April 2011 - Ergänzung Streitschlichtung 01.02.2017)

 

 

§ 1 Allgemeines

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der PEMA Vollkorn-Spezialitäten Heinrich Leupoldt KG, Goethestraße 23, 95163 Weißenstadt (im Folgenden PEMA genannt), und ihren Kunden hinsichtlich aller über den PEMA Online-Shop geschlossenen Kaufverträge.
  2. Die AGB werden bei Vertragsschluss nach § 2 vereinbart und gelten bei Geschäften mit Unternehmern in ihrer jeweils gültigen Fassung für alle zukünftigen Aufträge auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht nochmals ausdrücklich hingewiesen worden ist.

 

§ 2 Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss

  1. Die Darstellung der Produkte im PEMA Online-Shop ist kein Angebot der PEMA zum Abschluss eines Vertrages, sondern dient nur der Information des Kunden.
  2. Mit Bestellung gibt der Kunde gegenüber der PEMA ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
  3. Der Kunde erhält von PEMA eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail.
  4. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit Versand der Auslieferungsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit Lieferung der bestellten Ware zustande.
  5. Der Bestellvorgang über den PEMA Online-Shop umfasst insgesamt 3 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Ware aus. Im zweiten Schritt gibt der Kunde die Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt kann die Zahlungsart gewählt werden. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. bestellte Ware, Rechnungsanschrift, Zahlungsart) nochmals zu überprüfen und zu korrigieren, bevor die Bestellung durch Klicken auf „Bestellung absenden“ an PEMA weitergeleitet wird. Der Kunde hat die Möglichkeit die Vertragsbedingungen einschließlich der AGB bei Vertragsschluss abzurufen, zu speichern und zu drucken.

 

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

  1. Die im PEMA Online-Shop angegebenen Preise sind Bruttopreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  2. Bei Lieferungen innerhalb von Deutschland wird die Ware ab einem Bestellwert von 25,00 € versandkostenfrei an den Kunden geliefert. Unter einem Bestellwert von 25,00 € fallen Versandkosten in Höhe von 7,00 € an.
  3. Bei Lieferung in Länder außerhalb von Deutschland sind die Versandkosten gemäß den Hinweisen auf der Website unter dem Punkt „Versand-/Preisinformationen“ zu beachten.
  4. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Für die Ermittlung derartiger Steuern und Zölle ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
  5. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten Vorauskasse, SOFORT-Überweisung oder PayPal akzeptiert, zwischen denen der Kunde frei wählen kann.
  6. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang/Gutschrift auf unserem Bankkonto.
  7. Der Kunde kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts ist nur möglich bei Ansprüchen aus demselben Rechtsverhältnis.
  8.  

 § 4 Widerrufsbelehrung

 1.     Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

PEMA Vollkorn-Spezialitäten

Heinrich Leupoldt KG

Goethestraße 23

D- 95163 Weißenstadt

 

2.       Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde PEMA insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für PEMA mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

 

§ 5 Lieferbedingungen

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sie erfolgt auf Gefahr von PEMA.
  2. Die Lieferzeiten werden bei der Warenbestellung angegeben.
  3. Kommt es zu Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrungen, Personalmangel, Mängeln an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, kann die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinausgeschoben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückgetreten werden. Dauert die Behinderung länger als 2 Wochen, ist der Geschäftspartner nach angemessener Fristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten und unter Ausschluss weitergehender Rechte die Rückzahlung etwaiger geleisteter Anzahlungen zu verlangen.
  4. PEMA teilt dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände unverzüglich mit.
  5. PEMA ist berechtigt, bei der Bestellung eines aus mehreren Teilen bestehenden Leistungsgegenstandes innerhalb der Lieferfrist an Stelle einer einheitlichen Lieferung, mehrere Teillieferungen zu erbringen.

 

  1. Die Art der Beförderung, das Versandmittel, der Transportweg sowie Art und Umfang der benötigten Schutzmittel und die Auswahl des Spediteurs oder Frachtführers und die Verpackung sind vorbehaltlich anderslautender Vereinbarungen der Auswahl von PEMA überlassen. PEMA behält sich vor, die Sendung auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Bruch, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Rechte zu versichern.

 

§ 6 Gewährleistung

  1. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
  2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er gem. § 377 HGB unverzüglich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, PEMA unverzüglich Anzeige zu machen.
  3. Mängelansprüche verjähren im Geschäftsverkehr mit Unternehmern nach einem Jahr, ansonsten innerhalb von zwei Jahren, bei verderblicher Ware jeweils begrenzt auf das angegebene Mindesthaltbarkeitsdatum, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache.
  4. Alle Produkte der PEMA werden ohne fremde Zusätze, nur in rein biologischer Teigführung gebacken. Sie haben eine lange Frischhaltung und sind bei unverletzter Umhüllung gegen Schimmel geschützt. Darüber hinausgehende Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien werden nicht gegeben. Insbesondere stellt das Mindesthaltbarkeitsdatum keine Garantie dar.

 

§ 7 Haftung

  1. PEMA haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und der wesentlichen Vertragspflichten bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Eventuelle Schadensersatzansprüche für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

§ 8 Datenschutz

PEMA ist unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes berechtigt, Daten des Zahlungs- und Warenverkehrs mit dem Geschäftspartner zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln, soweit dies für die übliche Durchführung des Geschäfts erforderlich ist. Der Geschäftspartner erteilt hierzu ausdrücklich seine Zustimmung.

 

§ 9 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für alle Ansprüche ist der Sitz von PEMA.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern ist ausschließlich der Sitz von PEMA, soweit nicht zwingend gesetzlich ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist. PEMA ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
  3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht ohne Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Rechts vom 11.04.1980.

 

§ 10 Sonstiges

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies deren Wirksamkeit im Übrigen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem tatsächlichen Willen der Parteien am nächsten kommt, ersetzt.
  2. Widersprechen sich Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden und Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PEMA, erkennt der Kunde ausdrücklich die alleinige Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Dies gilt auch dann, wenn in Kenntnis etwaiger abweichender Bedingungen des Geschäftspartners die Lieferung vorbehaltlos ausgeführt wird. Der Kunde bestätigt die obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Grundlage der Geschäftsbeziehungen bei Bestellung der Ware durch Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen PEMA und dem Kunden.

 

§ 11 Streitschlichtung

  1. Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bietet die EU-Kommission Verbrauchern eine Online-Streitbelegungsstelle. Verbraucher können Streitigkeiten aus Online-Bestellungen (Warenkauf und Dienstleistungen) damit ohne die Einschaltung eines Gerichts klären.               
  2. Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil.