Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

 

§ 1 Allgemeines  

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel erfolgen ausschließlich gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Sport-Zillner. Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Jegliche Abweichungen hiervon müssen von Sport-Zillner schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Angebot  

2.1

Die Schriftlich- Fernmündlich oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande.

 

2.2

Die Angebote von Sport-Zillner sind stets freibleibend. Zum Angebot gehörige Zeichnungen, Abbildungen, Maß- und Gewichtsangaben etc. gelten nur annähernd und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Sport-Zillner behält sich am Angebot und an zugehörigen Unterlagen ein Eigentums- und Urheberrecht vor. Weitergabe, Veröffentlichungen, Vervielfältigungen oder Verwirklichungen durch Dritte sind nicht zulässig. Sport-Zillner behält sich das Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an den jeweils beschriebenen oder abgebildeten Artikeln jederzeit und ohne besondere Anzeige eine Änderung vorzunehmen. Bei Kalkulations-, Schreib- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Alternativ ist Sport-Zillner bei Vorliegen eines solchen Fehlers nach eigener Wahl zum Rücktritt von dem betroffenen Rechtsgeschäft berechtigt.

  
  

 § 3 Widerrufsbelehrung


3.1

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Sport-Zillner

Ackerweg 1

85622 Weißenfeld

Telefax 089 / 901 39 680

info@sport-zillner.de

 

3.2

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


3.3

Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die auf ausdrücklichen Wunsch und nach dessen Vorgaben hergestellt oder bearbeitet worden sind.

 

§ 4 Rücksendung der Waren und Erstattung des Kaufpreises 

4.1

Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sachen zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung (Zahlung des Kaufpreises) oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung der waren für den Kunden kostenfrei.

 

4.2

Unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird Sport-Zillner die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

 

§ 5 Preise, Bezahlung  

5.1

Alle Preise sind (wenn nicht ausdrücklich abweichend vereinbart oder gekennzeichnet) in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Auf Wunsch des Kunden ist die Mehrwertsteuer getrennt ausweis bar, soweit die Ware nicht der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs.2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen (z.B. bei Kommissionsgeschäften) ein separater Ausweis ausgeschlossen ist.

5.2

Bei über das Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen ist Sport-Zillner berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen. Die Annahme von Schecks sowie die Zahlung mittels ec-cash erfolgt nur zahlungshalber.

 

5.3

Verpackungs- und Versandkosten ggf. Nachnahmegebühren, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den angegebenen Preisen hinzugerechnet.

 

5.4

Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Bei Vorkasse erfolgt der Versand der Ware unverzüglich nachdem der Rechnungsbetrag auf dem Konto von Sport-Zillner eingegangen ist. Die Bankverbindung wird dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

 

 

 

§ 6 Lieferung, Gefahrenübergang  

6.1

Bei Versand der Ware berechnet Sport-Zillner Porto und Verpackung zu Selbstkostenpreisen. Die Lieferung erfolgt als Postpaket / Päckchen.

 

6.2

Ab einem Rechnungsbetrag für neue Waren von Euro 150,- versendet Sport-Zillner Porto- und Versandkostenfrei. Bei dem Versand von gebrauchten Waren hat der Empfänger stets die Portokosten zu übernehmen, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Den Versand nimmt Sport-Zillner für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor.

 

6.3

Gerät Sport-Zillner mit ihrer Leistung in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Hälfte der Höhe des Auftragswertes ( Nettowarenwert, exclusive Mehrwertsteuer ) verlangt werden. Betriebsstörungen - sowohl im Betrieb von Sport-Zillner als auch in dem eines Zulieferers - insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zu Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

 

 § 7 Gewährleistung  

7.1

Bei Vorliegen berechtigter Mängel hat der Kunde während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist nach Lieferung zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Wenn es notwendig ist, tauscht Sport-Zillner den Artikel ganz oder teilweise um. Sollte die Fehlerbeseitigung durch die Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist nicht behoben sein, so hat der Kunde nach seiner Wahl Anspruch auf Wandlung oder Minderung des Kaufpreises.

 

7.2

Angaben zu Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtwaren oder sonstige technische Auskünfte erteilt Sport-Zillner nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsvereinbarung für die Waren dar.

 

7.3

Sport-Zillner ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistungen davon abhängig zu machen, dass der Kunde schadhafte Ware zuvor an Sport-Zillner oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamation ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

 

 

 

 § 8 Eigentumsvorbehalt 

8.1

Sport-Zillner behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung gegen den Auftraggeber zustehenden Ansprüche, gelichgültig aus welchem Rechtsgrund vor.

 

8.2

Im Falle der Verarbeitung und / oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Gegenständen, die nicht im Eigentum von Sport-Zillner stehen, erwirbt Sport-Zillner einen Miteigentumsanteil an den neuen Gegenständen. Zur Weiterveräußerung von noch nicht vollständig bezahlter Ware ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verpflichtet. Die Weiterveräußerung der Ware ist unverzüglich Sport-Zillner anzuzeigen. Auf Verlangen von Sport-Zillner sind die Forderungen des Auftraggebers aus der Weiterveräußerung der Ware an Sport-Zillner abzutreten. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliche Rechtsgeschäfte bezüglich der nicht vollständig bezahlten Ware sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Sport-Zillner zulässig. Leistet der Auftraggeber bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht unverzüglich die fälligen Zahlungen, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware an Sport-Zillner herauszugeben. Etwaig anfallende Rücknahme-Kosten trägt der Auftraggeber.

 

 

§ 9 Zahlungsverzug  

9.1

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluß eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann Sport-Zillner Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller noch nicht bezahlten, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten, sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen.

 

9.2

Diese Rechte stehen Sport-Zillner ebenfalls zu, wenn der Auftraggeber trotzt zweimaliger verzugsbegründeter Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz (gemäß § 288 I BGB) zu berechnen. Die Berechnung von sonstigen Mahngebühren als Aufwandsentschädigung, sowie die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, so ist Sport-Zillner berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

 

§ 10 Gebrauchte Artikel

 

Die im Rahmen der Geschäftstätigkeit von Sport-Zillner angebotenen gebrauchten Artikel stehen regelmäßig nicht in deren Eigentum. Die angebotenen gebrauchten Artikel werden (sofern nicht anders gekennzeichnet) in eigenem Namen jedoch für Rechnung des jeweiligen Eigentümers verkauft. Sport-Zillner schließt hiermit, soweit gesetzlich zulässig, sämtliche Haftung aus dem Verkauf von gebrauchten Artikeln aus.

 

 § 11 Sonstiges  

11.1

Eine über die vorausgehenden Regelungen hinaus gehende Haftung von Sport-Zillner für unmittelbare oder mittelbare Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig – ist ausgeschlossen.

 

11.2

Für den Fall, dass Sport-Zillner die geschuldeten Leistungen aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg und Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Sport-Zillner für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Sport-Zillner die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als 6 Wochen aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

 

11.3

Für die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und Sport-Zillner gilt (soweit zulässig) das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

11.4

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.