Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Geltungsbereich und Änderung der AGB

1.1.Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der AVACOMM Systems GmbH (im Folgenden „AVACOMM“ genannt) und dem Kunden im Rahmen von Netzzugangsverträgen. Die Allgemeinen Bestimmungen gelten, sofern sich nicht aus den BesB (besondere Bedingungen für bestimmte Leistungen der AVACOMM) spezielle Regelungen ergeben oder in den Vertragsunterlagen/Bestellunterlagen etwas anderes vereinbart wurde.

1.2.AVACOMM behält es sich vor, die AGB, BesB, Preislisten und Leistungsbeschreibungen zu ändern. AVACOMM wird den Nutzer rechtzeitig über solche Änderungen per Email informieren. Soweit Änderungen zum Nachteil des Nutzers erfolgen, ist dieser berechtigt, den Vertrag bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen. Erfolgt keine fristgemäße Kündigung, gelten ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens die Änderungen für das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer. Für Neuverträge gelten immer die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen AGB, BesB, Preise und Leistungsbeschreibungen. Die bisherigen Bestimmungen verlieren mit Inkrafttreten neuer Bestimmungen ihre Wirksamkeit. Die AGB, BesB, Preise und Leistungsbeschreibungen in der jeweils gültigen Fassung, sowie angekündigte Änderungen, über die Website von AVACOMM abgerufen werden.

2.Leistungen der AVACOMM

2.1.Die AVACOMM stellt für den Kunden einen Zugang zum Internet bereit. Das jeweils vereinbarte Leistungsspektrum wird zwischen AVACOMM und dem Kunden in gesonderten Netzzugangsverträgen vereinbart und kann je nach Tarif variieren. Generell gilt, dass die in den Verträgen genannten Übertragungs-geschwindigkeiten für den Internetzugang (Download wie Upload) jeweils immer mögliche Maximalwerte sind. Es besteht kein Anspruch auf eine dauerhaft in dieser Höhe verfügbare Internetanbindung. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf AVACOMM die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder von Dritten erbringen lassen. 2.2.Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Telekommunikationsverbindungen sowie sonstige unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs von AVACOMM nicht zu vertretende Störungen und Ereignisse, entbinden AVACOMM für ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistung. Vom Eintritt der Störung oder des Ereignisses wird der Kunde von AVACOMM in angemessener Weise unterrichtet. Falls die Störung oder das Ereignis länger als zwei Wochen dauert, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. 2.3.Bei einer Verzögerung der Leistung durch AVACOMM ist der Kunde erst nach Mahnung und nach Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt berechtigt. Gerät die AVACOMM mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so richtet sich die Haftung nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AVACOMM. Der Kunde ist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die AVACOMM eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht einhält, die mindestens zwei Wochen betragen muss.

3.Rechnungsstellung, Zahlung und Preise

3.1.Der Kunde hat Anspruch auf monatliche Abrechnungen. Darin wird die Art der abgerechneten Leistungen aufgeführt. Die Abrechnung wird regelmäßig per Email zugestellt. Die Rechnung wird dem Nutzer in elektronischer Form (pdf) per Email jeweils am auf den Abrechnungszeitraum folgendenden Kalendertag zugeschickt und ist mit Verfügbarkeit sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die zur Zahlung fälligen Beträge werden im Einzugsermächtigungsverfahren eingezogen. AVACOMM ist berechtigt, die Rechnungen auch zum Abruf über einen zugangsgeschützten Bereich des Internetportals von AVACOMM dem Nutzer zur Verfügung zu stellen.

3.2.Nur auf ausdrücklichen Wunsch wird die Rechnung auch schriftlich erstellt und per Post versendet. Die hierfür anfallenden Kosten hat der Nutzer, gemäß der jeweils geltenden Preisliste von AVACOMM, zu tragen.

3.3.Soweit AVACOMM Kosten aus Rücklastschriften entstehen, aus Gründen welche nicht AVACOMM zu vertreten hat, sind diese Kosten vom Nutzer zu erstatten.

3.4.Einwendungen gegen den Inhalt einer Rechnung hat der Nutzer unverzüglich, spätestens innerhalb von 4 Wochen ab Verfügbarkeit der Rechnung schriftlich gegenüber AVACOMM geltend zu machen. Anderenfalls gilt die Rechnung als genehmigt.

4.Preisänderungen

4.1.Die AVACOMM behält sich vor nach einer ergangenen Mitteilung die Preise zu erhöhen oder zu ermäßigen. Die Änderung wird zum Ersten des Folgemonats wirksam, nachdem die Änderungsmitteilung dem Kunden zugegangen ist. Ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden aufgrund einer Preiserhöhung besteht nur, wenn diese mehr als 10 Prozent beträgt.

5.Verzug/ Sperrung

5.1.Bei Zahlungsverzug des Kunden in Höhe von mehr als 25,00 € ist die AVACOMM berechtigt, Dienste auf Kosten des Kunden zu sperren, zu reduzieren oder fristlos zu kündigen.

5.2.Eine Sperrung oder Reduzierung darf jedoch frühestens zwei Wochen nach einer Mahnung erfolgen. Die Mahnung über den Zahlungsrückstand kann zusammen mit einer Zahlungsaufforderung/Rechnung erfolgen.

5.3.Eine Sperrung ohne Ankündigung und ohne Beachtung vorstehender Frist ist nur dann zulässig, wenn ein Grund zur fristlosen Kündigung oder die Gefahr der Beschädigung der Anlagen der AVACOMM oder die Gefahr eines Schadens für die Allgemeinheit besteht oder wenn das Gebührenaufkommen in einem solchen Maß steigt, dass ohne eine Sperrung die Gebühren nicht, nur teilweise oder nicht rechtzeitig gezahlt würden und insofern die Sperrung nicht unverhältnismäßig ist.

5.4.Die Sperrung oder Reduzierung der Dienste durch die AVACOMM berechtigt den Kunden nicht zur Einstellung der geschuldeten Zahlungen.

5.5.Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Forderungen der AVACOMM aufrechnen.

5.6.Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der AVACOMM vorbehalten.

6.Datenschutz

6.1.Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z. B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von der AVACOMM während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Bestands- und Verbindungsdaten werden ausschließlich zur Vertragsdurchführung gespeichert und genutzt. Eine Übermittlung an Dritte erfolgt nicht.

6.2.Der Datenschutz gilt nur insoweit nicht, als die AVACOMM gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.

7.Gewährleistung

7.1.Nach dem heutigen Stand der Technik ist es nicht möglich ist, die vertragsgegenständlichen Leistungen der AVACOMM so zu entwickeln bzw. zu erbringen, dass sie mit 100% Verfügbarkeit für alle Anwendungsbereiche zu 100 % fehlerfrei arbeiten.

7.2.Im Falle von Beanstandungen hat der Kunde der AVACOMM Gelegenheit zu geben, selbst eine Mängelprüfung vorzunehmen. Die Gewährleistung erstreckt sich ausschließlich auf Mängel, die im Verantwortungsbereich der AVACOMM liegen. Die AVACOMM gewährleistet nicht für Störungen durch Höhere Gewalt, witterungsbedingte Einflüsse und durch Dritte verursachte Störungen.

8.Haftungsbeschränkung

8.1.Die AVACOMM haftet nur für Schäden, die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die AVACOMM haftet auch nicht für indirekte Schäden durch mangelhafte Verfügbarkeit. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9.Vertragslaufzeit und Kündigung

9.1.Die Vertragslaufzeit und die Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, den BesB oder der jeweiligen Vertragsvereinbarung. Sofern dort nichts anderes vereinbart wurde gilt:

9.2.Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate, Sie verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern keine fristgerechte Kündigung mindestens 20 Werktage vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich eingeht.

9.3.Soweit die AVACOMM Leistungen einzeln anbietet, ist der Kunde auch dazu berechtigt, nur einzelne Dienste zu kündigen. Es gelten für die weiter bezogenen Dienste dann jeweils die Einzelpreise gemäß der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Preisliste von AVACOMM.

9.4.Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn

- der Nutzer sich trotz vorangegangener Abmahnung fortgesetzt grob vertragswidrig verhält, bzw. durch ihn die Leistung bei anderen Netzteilnehmern gestört wird,

- seine Zahlungen ganz oder teilweise ungerechtfertigt einstellt,

- im Rahmen der Nutzung der Leistungen von AVACOMM gegen Strafvorschriften verstößt oder zumindest ein dringender Tatverdacht besteht,

- der Kunde die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, zahlungsunfähig wird, über sein Vermögen das Insolvenz- oder Vergleichsverfahren eröffnet wird.

10.Widerrufsrecht für Verbraucher

10.1.Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

AVACOMM Systems GmbH Mühlthal 3 83626 Valley Tel. 08020/90571-0 Fax 08020/90571-20

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

10.3.Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die AVACOMM mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ablauf der vorbezeichneten Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde dies selbst veranlasst hat.