Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Firma HTE Inhaber Alexander Redel, Schillerstrasse 10/1, 73249 Wernau                                                                                                                                     Zurück zum Warenkorb

 

1. Allgemeines

1.1

Unseren Lieferungen liegen ausschließlich diese Bedingungen zugrunde, die auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte gelten. Entgegenstehende oder ab­wei­chen­de Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, bedürfen zu ihrer Gel­tung einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

1.2

Mündliche Nebenabreden, auch solche vor Vertragsabschluß, sind unwirksam, sie bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

1.3

Unsere Angebote sind freibleibend, der Vertrag kommt erst zustande mit un­se­rer Bestätigung der Bestellung oder mit vorbehaltloser Auslieferung.

 

2. Versand und Lieferung

2.1

Der Versand erfolgt ab Lager bzw. beim Streckengeschäft ab Werk und auf Ge­fahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

2.2

Sämtliche angegebene Lieferfristen sind unverbindlich und stehen insbesondere unter dem Vorbehalt richtiger, rechtzeitiger und vollständiger Selbstbelieferung, es sei denn, es wäre ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart. Teillieferungen sind zu­läs­sig, sie gelten jeweils als selbstständige Lieferung.

2.3

In Fällen höherer Gewalt (Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Ver­kehrss­tö­run­gen und ähnliche nicht zu beeinflussende Ereignisse) verlängern sich vorgesehene Lie­fer­fris­ten um die Dauer der Behinderung. Wird der Liefertermin dadurch um mehr als einen Monat überschritten sind beide Seiten berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrags zurückzutreten. Schadenersatzansprüche be­ste­hen in diesem Fall nicht.

2.4

Im Falle des Lieferverzugs richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Be­stim­mun­gen mit der Maßgabe, dass in Fällen von nur leichter Fahrlässigkeit sich die Haftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden be­schränkt und bei leicht fahrlässiger Verletzung einer nicht wesentlichen Ver­trags­pflicht jeglicher Schadenersatzanspruch ausgeschlossen ist.

 

3. Annahmeverzug

3.1

Verweigert der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme der Kaufsache oder erklärt er vorher ausdrücklich, dass er nicht ab­neh­men werde, können wir vom Vertrag zurücktreten und/oder Scha­den­er­satz wegen Nichterfüllung verlangen.

3.2

Der Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung beläuft sich auf 25 % des Netto-Auftragswertes. Dem Käufer bleibt nachgelassen, den Nachweis zu füh­ren, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzes ist durch die vor­ste­hen­de Regelung nicht ausgeschlossen.

 

4. Mängelanzeige und Mängelhaftung

4.1

Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden, anderenfalls ist der Sachmangelanspruch ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Für Unternehmer verbleibt es bei den Bestimmungen der §§ 377 f. HGB.

4.2

Im Falle eines Mangels der Kaufsache erfolgt die Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung. Für den Fall, dass die Nach­bes­se­rung fehlschlägt, unterbleibt oder aus Gründen verzögert wird, die wir zu vertreten haben, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Min­de­rung berechtigt.

4.3

Für Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit wir, un­se­re Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen Pflichtverletzungen vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben oder aber vertragswesentliche Pflichten ver­letzt worden sind. Bei leicht fahrlässig begangenen Pflichtverletzungen ist un­se­re Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durch­schnitts­scha­den begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung un­we­sent­li­cher Vertragspflichten ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen.

4.4

Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Verletzung von Le­ben, Körper oder Gesundheit und bei etwaigen Ansprüchen nach dem Pro­dukt­haf­tungs­ge­setz.

4.5

Soweit wir im Rahmen des Lieferantenrückgriffs in Anspruch genommen wer­den sollen ist der Käufer verpflichtet, ein ihm zugegangenes Verlangen auf Nacherfüllung ohne schuldhaftes Zögern an uns weiterzuleiten, um uns die Möglichkeit der Erledigung zu geben. Im übrigen verbleibt es bei den gesetzlichen Vorschriften. Für Schadenersatzansprüche gelten die Regelungen in den vorstehenden Ziff. 2 bis 4.

 

5. Zahlung und Zahlungsverzug

5.1

Sämtliche Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, zur sofortigen Zah­lung fällig, der Zahlungseingang hat innerhalb von 14 Tagen ab Rech­nungs­da­tum zu erfolgen. Wenn Wechsel oder Schecks angenommen wer­den, wozu wir nicht verpflichtet sind, erfolgt dies nur erfüllungshalber. Mit der Ein­lö­sung oder Nichteinlösung solcher Papiere verbundene Kosten und Spesen ge­hen grundsätzlich zu Lasten des Käufers.

5.2.

Bei Zahlungsverzug sind alle offen stehenden Forderungen, auch die noch nicht fälligen oder gestundeten, zur sofortigen Zahlung fällig, soweit wir die uns obliegenden Leistungen erbracht haben. Dies gilt auch bei Zahlungseinstellung oder bei Stellung eines Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.

5.3

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts und/oder die Erklärung der Aufrechnung sind nur möglich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen.

 

6. Eigentumsvorbehalt

6.1

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Ei­gen­tums­über­gang erfolgt erst, wenn der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten uns ge­gen­über getilgt hat. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt auch als Sicherung für die Saldoforderung.

6.2

Der Käufer ist berechtigt, die Kaufsache im ordnungsgemäßen und üblichen Ge­schäfts­gang zu verarbeiten, vermischen, vermengen und zu veräußern. Eine Ver­ar­bei­tung von Eigentumsvorbehaltsware nimmt der Käufer für uns vor, ohne dass uns daraus Verpflichtungen entstehen. Bei der Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung von Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns gehörenden Wa­ren, steht uns ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Rech­nungs­wer­tes der von uns gelieferten Waren zu dem der anderen Waren ent­spre­chend den §§ 947, 948 BGB zu.

6.3

Wird unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware vom Käufer weiter veräußert, so tritt er schon jetzt seine Forderungen aus diesem Kaufvertrag an uns ab. Im Fal­le der Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung und anschließenden Ver­äu­ße­rung erfolgt die Abtretung im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Wa­re zur anderen in der neu hergestellten Sache enthaltenen Ware.

Wir nehmen die vorstehenden Abtretungen hiermit an.

6.4

Der Käufer ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen für uns einzuziehen, so­lan­ge er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber vertragsgemäß nach­kommt. Diese Ermächtigung ist jederzeit widerruflich.

6.5

Der Käufer ist verpflichtet, auf entsprechendes Verlangen uns alle zur Gel­tend­ma­chung der abgetretenen Rechte erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Un­ter­la­gen zu übergeben, insbesondere die Schuldner der abgetretenen For­de­run­gen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen. Unabhängig hiervon sind wir berechtigt, die Kunden unseres Käufers von der Abtretung zu be­nach­rich­ti­gen.

6.6

Übersteigen unsere Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % geben wir auf Verlangen des Käufers nach unserer Wahl entsprechende Si­cher­hei­ten frei.

6.7

Wird die Ware von dritter Seite gepfändet oder erfolgt sonst ein Eingriff, der un­se­re Rechte gefährdet, hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Wird die Erfüllung, Einziehung oder Sicherung unserer Forderungen durch Ver­let­zung der genannten Pflichten oder sonst, z. B. durch einen Vergleichsantrag den Käufer betreffend, gefährdet, sind wir zur Rücknahme der Ware und deren Ver­wah­rung auf Gefahr und Kosten des Käufers bis zur vollständigen Er­fül­lung unserer Ansprüche berechtigt, auch ohne vom Vertrag zurückzutreten.

 

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

7.1

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist, soweit nicht schrift­lich etwas anderes vereinbart wird, der Sitz des Verkäufers.

7.2

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem Vertrag und im Zusammenhang mit dem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers, also Schillerstrasse 10/1, 73249 Wernau.

7.3

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des Über­ein­kom­mens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG).

 

8. Datenverarbeitung / Datenschutzbestimmungen

8.1

Mit seiner Bestellung erteilt der Käufer sein Einverständnis zur Speicherung sei­ner im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung anfallenden per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten in unserer EDV. Informationen über Käufer sollen dazu dienen den Einkauf über die Webseite individuell und persönlich zu gestalten und das Angebot zu verbessern. Die vom Kunden angegebenen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, Nutzerkennung, Passwort, e-mail-Adresse und Daten zur Zahlungsabwicklung) dienen in erster Linie der Abwicklung des Auftrages. Bei erstmaliger Bestellung oder Registrierung werden diese Daten zur Anlegung eines Kundenkontos gespeichert.
8.2

Die gespeicherten, personenbezogenen Daten werden nach den gesetzlichen Vorschriften in erster Linie für die Begründung, Durchführung und Abwicklung Ihres Nutzungsverhältnisses und der geschlossenen Kaufverträge genutzt und verarbeitet. Diese Daten werden an Dritte weitergegeben und von diesen genutzt soweit dies für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses und der geschlossenen Kaufverträge erforderlich ist. Desweiteren speichern wir als Betreiber der Webseite eine Zusammenfassung sämtlicher Bestellungen des Nutzers.
8.3

Es werden sogenannte Cookies verwendet, hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf dem Rechner abgelegt werden und die eine Analyse der Benutzung dieser Website ermöglichen. Teilweise werden die Cookies nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies), andere Cookies verbleiben auf dem PC und ermöglichen es den PC wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Den Partnerunternehmen oder Dritten ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Der Einsatz von Cookies kann verhindert werden (siehe Hilfe-Funktion in der Menüleiste der meisten Webbrowser).

8.4

Wir als Betreiber der Webseite benutzen für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Angebots das Tracking-System Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google"). Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen für die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Die Installation der Cookies kann durch eine entsprechende Einstellung in der Browser-Software verhindert werden. Mit der Nutzung dieser Website wird das Einverständnis mit der Bearbeitung der erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck erklärt.

 

Der Käufer kann der Erhebung und Nutzung seiner IP-Adresse durch Google Analytics jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Es wird darauf hingewiesen, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen zu gewährleisten.“

8.5

Der Käufer erteilt die Einwilligung, dass seine personenbezogenen Daten für eigene Werbemaßnahmen von uns (E-Mails, Newsletter etc.). verarbeitet und genutzt werden dürfen. Diesen Werbemaßnahmen kann der Kunde durch Widerruf der erteilten Einwilligung widersprechen (per E-Mail an info@h-t-e.de oder durch Schreiben an die oben angegebene Adresse). Die personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte für Werbungszwecke weitergegeben.

8.6

Wir als Betreiber der Webseite dürfen Daten an Dritte übermitteln, wenn dies aufgrund gesetzlicher Regelungen, beispielsweise dem Bundesdatenschutzgesetz, erlaubt und dies auch erforderlich ist, wie die Übermittlung der Daten an Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten.

8.7

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Käufer das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über den Umfang der Nutzung der Daten verlangen (entsprechende Wünsche bitte per e-mail an info@h-t-e.de oder per Post an HTE Inhaber Alexander Redel, Schillerstrasse 10/1, 73249 Wernau.