AGB

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Verkaufbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden und uns, der Firma MONTE-MEISSNER-VITAL ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Wir sind der Vertragspartner. Mit der Registrierung gemäß § 2 und jedem Log-in auf unsere Homepage erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen gesondert hingewiesen. 

(3) Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des BGB. Damit ist Unternehmer gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Kundenregistrierung

(1) Die Registrierung des Kunden zu unserem Online-Shop erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Vertriebssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen hat der Kunde uns eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden.

(2) Um sich registrieren zu lassen, füllt der Kunde elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailt uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort bzw. bekommt diese Kennungen zugewiesen. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- oder Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und darf es Dritten keinesfalls mitteilen.

(3) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser Verkaufsbedingungen ist die Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(4) Soweit der Kunde seine persönlichen Angaben ändert, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung vorgenommen werden.

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive aller Steuern. Die Versandkosten kommen jedoch hinzu. Alle Preise gelten wie im Shop publiziert, vorbehaltlich fehlerhafter Eingabe oder softwarebedingter Ausgabe, und können jederzeit geändert werden.

(2) Wir behalten uns das Recht vor, bei Dauerverträgen mit Lieferservice die Preise angemessen sowie entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Wenn der Kunde der Preiserhöhung nicht zustimmt, haben beide Vertragsseiten ein Kündigungsrecht.

(3) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder Lastschrifteinzug von dem angegebenen Konto des Kunden. Die Abbuchung erfolgt mit Versand der Ware. Sofern die das Konto führende Bank die Lastschrift nicht einlöst, gehen die dadurch entstandenen Kosten zu Lasten des Kunden.

 

§ 4 Umfang der Lieferung

(1)     Die Ware wird in den auf unserer Website angegebenen Ausführungen, Maßen, Gewichten, Färbungen und Mindestmengen geliefert. Angaben auf unserer Website stellen keine Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts oder die auf geänderte gesetzliche Vorschriften zurückgehen, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind.       

(2) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

(3)Wir sind berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen.

 

§ 5 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Ware auf unseren Internetseiten stellt kein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist freibleibend und insofern unverbindlich. Die Präsentation stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden dar. Dieses Angebot gibt der Kunde ab, indem er eine entsprechende Bestellung an uns sendet.

(2) Der Kunde wählt die Ware aus und kann die Auswahl vor Bestätigung der Bestellung überprüfen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktionen abändern oder die Auswahl löschen.

(3) Ein Vertrag über die vom Kunden durch die Bestellung gewünschten Waren kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. In der Regel nehmen wir die Bestellung durch Versendung der Ware an. Die Annahme kann jedoch auch durch Versendung einer Annahmeerklärung per E-Mail erfolgen. Sollten wir das Angebot nicht annehmen, werden wir das dem Kunden möglichst unverzüglich mitteilen.

 

§ 6 Lieferbedingungen

Wir liefern die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils mit auf der Bildschirmmaske für die Bestellung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

 

§ 7 Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 8 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

 

§ 8 Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MONTE-MEISSNER-VITAL
Gut Weidenhausen
37290 Meißner

Tel.: 0171 732 44 53

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung und damit vor Übergang des Eigentums auf den Kunden an Dritte weiter zu veräußern. 

(2) Für Kunden, die Unternehmer sind, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Für den Fall, dass der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, verpflichten wir uns, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns dabei vor.

 

§ 10 Gefahrübergang

Ein Kunde, der Unternehmer ist, trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware nach Übergabe der Ware an die Transportperson.

 

§ 11 Mängelanzeige und Transportschäden

(1) Erkennt der Kunde Schäden an der Verpackung (Transportschäden), wird er gebeten bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer bescheinigen zu lassen.

(2) Ein Kunde, der Unternehmer ist, muss die Mängelanzeige innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ausüben. Ebenfalls sind wir gegenüber diesem Kunden berechtigt, die Gewährleistung auf Nachbesserung oder Umtausch zu beschränken.            

 

§ 12 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.

 

§ 13 Haftungsbeschränkungen

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 14 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, zu denen beispielsweise aber nicht ausschließlich Arbeitskämpfe und Naturkatastrophen zählen, entbinden uns von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verpflichtet, den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt; gleichzeitig sind wir gehalten, dem Kunden Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert.

 

§ 15 Haftungsausschluss für fremde Links

Wir verweisen auf Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt, dass wir ausdrücklich erklären, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

§ 16 Geistiges Eigentum

Inhaber an Urheber- und Leistungsschutzrechten für veröffentlichte, zum Teil von uns selbst erstellte Objekte, wie z.B. Grafiken, Texte und Fotos sind MONTE-MEISSNER-VITAL und die jeweiligen Markeninhaber. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Texte oder Fotos in anderen Publikationen - sowohl elektronisch als auch gedruckt - ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

Stand: Meißner, 22.08.2011