Allgemeine Geschäftsbedingungen des WEG Verein - Onlineshop by RADON Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) (Stand: 19.08.2015)

 

Übersicht

  1. Allgemeines
  2. Besondere Geschäftsbedingungen für einzelne Produkte und Produktbereiche
  3. Angebot und Vertragsabschluss
  4. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit, Verzug
  5. Lieferzeiten und Verfügbarkeiten
  6. Gefahrübergang
  7. Mängelhaftung
  8. Haftungsausschluss
  9. Eigentums- und Rechtsvorbehalt
  10. Widerrufsrecht für Verbraucher
  11. Datenspeicherung
  12. Copyright
  13. Gerichtsstand

 

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Grundlage für Vertragsabschlüsse zwischen Kunden und der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Geibelstraße 50, 40882 Ratingen, vertreten durch deren Geschäftsführer Frank Hois, ebenda, AG Düsseldorf HRB 74031, als Betreiber der Seite WEG Verein - Onlineshop.

Der produktspezifische Inhalt des Kaufgegenstandes ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop.

Der WEG Verein - Onlineshop ist ein Onlineshop für Fachbücher und Formulare mit Schwerpunkt im Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Auf der Internetseite werden ausgesuchte Fachbücher, Formulare und Waren angeboten, welche insbesondere dem Wohnungseigentümer und Vermieter einen Mehrwert bringen sollen.

Aufgrund von geschlossenen Kooperationsvereinbarungen ist der WEG Verein - Onlineshop in der kundenorientierten Situation, sämtliche regulär gehandelten Buchtitel in kurzer Zeit auf Bestellung an den Kunden zu liefern.

Da sich der WEG Verein e.V. auf seine Kernkompetenz konzentriert, wird der WEG Verein - Onlineshop im Kooperationsverbund von der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) in Lizenz betrieben. Sämtliche Verträge zwischen Kunden unter Einbeziehung des WEG Verein - Onlineshop kommen ausschließlich mit dem Kunden und der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) zustande.

Wie die Bezeichnung WEG Verein e.V. unterliegt auch die Bezeichnung WEG Verein - Onlineshop markenrechtlicher Schutzrechte. Die Verwendung der Bezeichnung für den WEG Verein - Onlineshop ist lizensiert. Die Verwendung durch Dritte ist ohne vorherige Zustimmung unzulässig.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, welche diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, werden nicht akzeptiert. Mit dem Angebot auf Abschluss eines Vertrages verzichtet der Kunde auf die Einbeziehung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich.

Das gesamte Angebot des WEG Verein - Onlineshop wendet sich ausschließlich an Kunden aus Deutschland.

 

2. Besondere Geschäftsbedingungen für einzelne Produkte und Produktbereiche

Der WEG Verein - Onlineshop ist eine Online-Verkaufsplattform der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) für Buchhandelsartikel, Formulare und Waren ohne individuelle kundenspezifischen Anpassungen. Sollten hiervon abweichende Produkte angeboten werden, so behält sich der Betreiber des WEG Verein - Onlineshop die Verwendung ergänzender oder abweichender AGB ausdrücklich vor, wird hierauf aber gesondert vor Abschluss des Vertrages hinweisen.

 

3. Angebot und Vertragsabschluss

Die angebotenen Produkte auf der Plattform WEG Verein - Onlineshop stellen kein verbindliches Verkaufsangebot der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) dar, sondern sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Die Annahme des Kaufvertrages obliegt dann der Entscheidung der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt).

Das Zustandekommen eines Vertrages erfolgt im Shop-System folgender Schritte:

  1. Der Kunde sieht die angebotenen Produkte des Seitenbetreibers.
  2. Der Kunde wählt ein Produkt aus, zu denen er ein verbindliches Kaufangebot abgeben will und entscheidet zugleich welche Stückzahl er von dem ausgewählten Artikel erwerben möchte.
  3. Der Kunde klickt den Button „In den Warenkorb" und legt damit das Produkt in den Warenkorb.
  4. Der Kunde bestätigt den Kauf oder ändert seine Kaufabsicht, in dem er zunächst zum Warenkorb wechselt und dort den Button „zur Kasse“ auswählt oder er ändert seine  Artikelauswahl innerhalb des Warenkorbes, in dem er die zu kaufende Anzahl der Produkte reduziert oder den Artikel ganz aus dem Warenkorb löscht.
  5. Der Kunde bestätigt die Abgabe des verbindlichen Kaufangebotes durch den Button „Zur Kasse"
  6. Der Kunde wählt zunächst aus, ob er als registrierter Kunde oder nicht registrierter Kunde einkaufen möchte. Weiter gibt er auf Anforderung seinen Namen, seine Adresse (Rechnungs- und Lieferungsadresse), seine Mailadresse und weitere Personendaten ein. 
  7. Der Kunde entscheidet sich für die Art und Weise, mit welcher er die Kaufpreiszahlungspflicht erfüllen wird.
  8. Der Kunde überprüft noch einmal alle seine Angaben
  9. Der Kunde bestätigt damit einverstanden zu sein, dass diese AGB Bestandteil des Kaufvertrages sein sollen.
  10. Der Kunde bestätigt seine Angaben durch den Button „kaufen" und gibt nun sein verbindliches Kaufangebot ab, welches  nun an den Seitenbetreiber übermittelt wird.
  11. Wenn der Kunde eine Bestellbestätigung oder eine Rechnung erhält, ist der Kaufvertragsabschluss erfolgt.

Der Seitenbetreiber ist verpflichtet, binnen 3 Werktagen den Kaufvertrag anzunehmen. Nach Ablauf dieser 3 Werktage ist das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages erloschen. der Kunde ist an sein Angebot nicht mehr gebunden.

 

4. Preise, Versandkosten, Fälligkeit, Zahlung, Verzug

Die im WEG Verein - Onlineshop angegebenen Preise beinhalten die jeweils in Deutschland geltende Umsatzsteuer.

Hinzu kommen bei einer Versendung innerhalb Deutschlands die Versandkosten, welche vom Produkt, der Bestellmenge und der gewählten Versandart abhängig sind. Aktuell gelten für reguläre Versendungen (ohne Eilzuschläge) folgende Versandkosten:

  1. Für Formulare, die nicht als Printversion gekauft werden, sondern per Mail als Link zum Download dem Kunden geliefert werden, fallen stets keine Versandkosten an.
  2. Für Formulare, die als Printversion gekauft und an den Kunden versandt werden, wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 2,00 Euro berechnet.
  3. Für andere Produkte als Formulare wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,00 Euro pro Bestellung berechnet. Teillieferungen führen nicht zu einer Erhöhung der Versandkosten.
  4. Für Bestellungen mit einem Bestellwert von über 30,00 Euro werden keine Versandkosten berechnet.

Für den Fall, dass dem Kunden ein Widerrufsrecht zusteht und der Kunde hiervon gebrauch macht, so trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Die Artikel im WEG Verein - Onlineshop werden grundsätzlich nach Vorkasse geliefert und nur an eine in Deutschland befindliche Adresse geliefert.

Der Kaufpreis ist, soweit ausnahmsweise nicht die Vorkasse ausgeschlossen wurde, nach Übersendung der Rechnung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Übersendung der Rechnung erfolgt online per Mail. Nach Ablauf von 30 Tagen nach Übersendung der Rechnung kommt der Kunde gemäß § 286 Abs. 3 BGB in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zurückbehaltungsrechte oder Aufrechnungen gegen Ansprüche der Showbetreiberin geltend zu machen, soweit diese nicht von der Firma Radon Verlagsgesellschaft UGF (haftungsbeschränkt) zugestanden wurden oder rechtskräftig festgestellt wurden.

 

5. Verfügbarkeiten und Lieferzeiten

Angebotene Produkte im WEG Verein - Onlineshop sind grundsätzlich auch sofort verfügbar und nach Zahlungseingang lieferbar.

Formulare, welche als Onlineversion erworben werden, werden dem Kunden dadurch zur Verfügung gestellt, dass dieser an die von ihm während des Bestellvorganges angegebene Mailadresse einen Download-Link erhält. Radon behält sich vor, die zeitliche Verwendbarkeit von Links einzuschränken, wobei der Link mindestens 72 Stunden verwendbar bleibt, soweit kein Download erfolgt sein sollte.

Die Ware wird umgehend nach Zahlungseingang zum versandt gebracht. Der Warenanbieter verpflichtet sich zur Versendung spätestens binnen 7 Werktagen. Die Regellieferzeit soll jedoch 3 Werktage nicht überschreiten.

Für den Fall, dass der Shop-Betreiber aufgrund höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder Nichtbelieferung von eigenen Lieferanten die Ware nicht oder nicht innerhalb von maximal 7 Werktagen liefern kann, obgleich sich der Shopanbieter rechtzeitig um die Warenbelieferung bemüht hat, so verlängert sich die dem Shopbetreiber zugestandene Lieferfrist angemessen.  

Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den vorgenannten Gründen ist der Kunde berechtigt, nach Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung den Rücktritt vom Kaufvertrag zu erklären und kann nach fruchtlosem verstreichen seiner Frist vom Kaufvertrag dann zurückzutreten.

Ist die Ware auch 1 Monat nach Bestellung nicht lieferbar und beruht die fehlende Lieferfähigkeit auf der fehlenden Lieferfähigkeit des Zulieferers der Shopbetreibers, so können sowohl der Verkäufer als auch der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit sind ausgeschlossen, soweit nicht der Shopbetreiber oder einem seiner gesetzlichen Vertreter  vorsätzliches oder grob fahrlässig gehandelt hat.

Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden über Lieferprobleme umgehend, spätestens binnen 5 Werktagen ab Kenntnis der Lieferprobleme, zu informieren.

Der Verkäufer ist verpflichtet, wenn aufgrund von Lieferproblemen der Kaufvertrag durch den Shopbetreiber nicht erfüllt werden kann oder nicht mehr zu erfüllen ist (zum Beispiel weil der Kunde vom Kaufvertrag zurückgetreten ist), den vom Kunden gezahlten Kaufpreis ohne schuldhaftes Zögern dem Kunden zu erstatten.

 

6. Gefahrübergang

Soweit gesetzlich zulässig, geht die Gefahr mit Absendung der Ware auf den Kunden über.

 

7. Mängelhaftung

Zwischen dem Käufer und dem Verkäufer gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht mit den damit verbundenen Rechten und Pflichten.

Soweit gebrauchte Ware veräußert wird, wird die Gewährleistung entsprechend der gesetzlichen Regelung auf ein Jahr begrenzt.

 

8. Haftungsausschluss

Die Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) schließt ihre Haftung aus, soweit es sich nicht um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie um Schäden handelt, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Gesellschaft oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Die Haftung unter Begrenzung auf diejenigen Schäden, die vertragstypisch sind und vorhersehbar.

Eine weitergehende Haftung, insbesondere für unvorhersehbare Schäden, besteht nicht.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon ausgenommen.

Auch wenn die Firma Radon mit großer Sorgfalt bei der Entwicklung, Erstellung und Weiterentwicklung arbeitet, kann aufgrund der fehlenden individuellen Anpassung der Formulare und deren Inhalte keine Gewähr dafür übernommen werden, dass die Formularinhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind. Die Firma Radon übernimmt auch keine Haftung für eventuelle Unvollständigkeiten, Ungenauigkeiten oder Fehler. Weiter wird von der Firma eine Radon auch keine Haftung für die Änderung von Gesetzen, der Rechtsprechung (mit eventuellem Vergangenheitsbezug) oder gesetzlich vergleichbaren Regelungen wie z.B. Normen und Verordnungen  übernommen. Auch kann aufgrund der Entscheidungsfreiheit der Richter keine Gewähr dafür übernommen werden, dass der im Zweifel für die Entscheidung zuständige Richter über den Inhalt des Formulars so entscheidet, wie dies von den Erstellen des Formulars als gewollt angesehen wurde. Die Verwendung der Formulare erfolgt daher durch den Kunden eigenverantwortlich und sollen keine fachkundige Beratung ersetzen. Insbesondere wird auch eine Gewährleistung für die falsche Verwendung des Formulars durch den Kunden ausgeschlossen.

 

9. Eigentums- und Rechtsvorbehalt, Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises erlangt der Käufer nicht das Eigentum an der Ware. Sämtliche Eigentümerrechte stehen dem Käufer bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung nicht zu. Insbesondere ist der Käufer auch nicht berechtigt, Ansprüche oder Rechte an der Ware an Dritte abzutreten oder zu verpfänden. Auch ist der Käufer nicht berechtigt, die Ware dritten entgeltlich oder unentgeltlich zu überlassen.

An Formularen und digitalen Medien erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Kaufpreises.

Soweit die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Kunden erfolgt, hat dieser unverzüglich die Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) zu informieren, so dass die Gesellschaft ihre Eigentumsrechte geltend machen kann.

 

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

10.1.

Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Lieferung von Waren

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Giebelstraße 50, 40882 Ratingen, Mail: einkauf@radon-verlag.de) ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zu Warnung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen  ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten, an uns oder die in den Begleitpapieren erwähnte Firma zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

10.2.

Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Lieferung digitaler Medien

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Giebelstraße 50, 40882 Ratingen, Mail: einkauf@radon-verlag.de) ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zu Warnung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.

 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen  ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

10.3. Ausschluss des Widerrufsrechts

Soweit die Vertragsparteien nichts anderes ausdrücklich vereinbart haben, besteht das Widerrufsrecht nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind..

 

10.4. Muster-Widerrufsbelehrung

An

Radon Verlagsgesellschaft UG

Geibelstraße 50

40882 Ratingen

Mail: einkauf@radon-verlag.de

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich(wir)

 

Vorname/Name Verbraucher: ____________________________________

 

Strasse, Hausnummer:          ____________________________________

 

PLZ, Ort:                                ____________________________________

 

 

den von mir(uns) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n):

 

Warenbezeichnung:

 

 

 

Bestellt am:

 

 

 

Unterschrift Verbraucher (außer bei Mail):

 

 

 

Datum:

Das Formular kann hier heruntergeladen werden:

 

11. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes informieren wir den Kunden hiermit darüber, dass die im Rahmen der Kaufvertragsabwicklung notwendigen Daten des Kunden mittels EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet und gespeichert werden.

Die Daten werden stets vertraulich behandelt und nur insoweit genutzt, als dies zur Abwicklung des geschlossenen Vertrages erforderlich ist oder für technische Administrationen förderlich ist. Die erhobenen und gespeicherten Daten werden nur insoweit an Dritte weitergeleitet, soweit dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung, zum Beispiel Bestelldaten und Anschriften an Lieferanten, oder zu administrativen Zwecken erforderlich ist. Ferner erfolgt eine Weitergabe an Dritte nur, soweit der Seitenbetreiber hierzu gesetzlich verpflichtet ist und auch die Voraussetzung der für eine gesetzlich bestimmten Weitergabe vorliegen.

Der Kunde hat ANspruch darauf, jederzeit vom Seitenbetreiber zu erfahren, welche Daten zu ihm gespeichert sind. Hierzu kann er sich an die im Impressum des WEG Verein - Onlineshop angegebenen Kontaktdaten der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) wenden. Postalisch ist die Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) wie folgt erreichbar: Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Giebelstraße 50, 40882 Ratingen.

 

12. Copyright

Bei Formularen erwirbt der Kunde lediglich ein Nutzungsrecht zum vorgesehenen Zweck und nur zur eigenen Verwendung. Der Kunde ist nicht berechtigt, entgeltliche oder unentgeltlich Texte die Formulare und Bestandteile aus diesen (z.B. Textpassagen) Dritten zur Verfügung zu stellen, soweit sich aus einem bestimmungsgemäßen Gebrauch nichts anderes ergibt.

Auch darf das Formular nicht optisch verändert werden, es sei denn, der bestimmungsgemäße Verbrauch macht dies notwendig (zum Beispiel das Ausfüllen von Formularen).

 

13. Gerichtsstand

Auf alle Streitigkeiten ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so so gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmen oder um einen Selbständigen und wurde der Kauf für das Unternehmen oder die selbständige Tätigkeit getätigt, so gilt als Gerichtsstand der Sitz der Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) zum Zeitpunkt des Kaufes. Bei Zweigniederlassungen kann der Kunde die Firma Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt) auch am Sitz der Zweigniederlassung verklagen.

 

WEG Verein - Onlineshop by Radon Verlagsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), Giebelstraße 50, 40882 Ratingen