Allgemeine Geschäftsbedingungen

betreffen Kaufverträge, die über die Internetseite www.michaelmoon.eu

zwischen Herrn Michael Lüdtke – im Folgenden „Anbieter“ – und den Kunden

- im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

 

1.     Allgemeines

Alle Leistungen, die vom Anbieter für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Anbieter und Kunde schriftlich vereinbart wurden.

2.     Vertragsschluss

2.1   Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

2.2   Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3   Der Anbieter bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail.

2.4   Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

3.     Nutzungsrechte

3.1   Mit der vollständigen Bezahlung der Lizenzgebühr, erwirbt der Lizenznehmer ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für die von Ihm gewählte Lizenzgruppe.

3.2   Für die Verwendung der Musikaufnahmen besteht im Rahmen der erworbenen Lizenz, keine zeitliche oder räumliche Nutzungsbeschränkung, es sei denn in der ausgewählten Lizenzgruppe ist eine zeitliche oder räumliche Nutzungsbeschränkung angegeben.

3.3   Die erworbenen Lizenzen dürfen vom Lizenznehmer nicht an Dritte weitergegeben werden. Weiterhin ist dem Lizenznehmer untersagt Dritten Unterlizenzen zu erteilen oder einzuräumen. Bei unberechtigter Weitergabe haftet der Lizenznehmer in vollem Umfang für alle Schäden sowie Folgeschäden, die dem Anbieter daraus entstehen.

3.4   Nutzungen, die über die erworbene Lizenz hinausgehen, bedürfen der schriftlichen Genehmigung vom Anbieter.

3.5   Nicht erlaubt ist jede Art der Umgestaltung der erworbenen Musikaufnahmen. Sollten dem Lizenznehmer durch den Anbieter, Änderungen eingeräumt worden sein, verbleiben die Urheberrechte trotzdem beim Anbieter.

4.     Widerrufsbelehrung

        Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

                 Michael Lüdtke

                 Leibnizweg 7

                 31303 Burgdorf

                 www.michaelmoon.de

                 E-Mail: mluedtke@arcor.de

                 Fax-Nr.: 05136/8017988

 

       Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt eine Pflicht zum Wertersatz nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

       Ende der Widerrufsbelehrung

       Hinweise:

       Wir möchten Sie auf Folgendes hinweisen:

       Ein Widerrufsrecht besteht nicht,

       -         wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

       -         bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;

       -         in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

5.     Lieferung

       5.1   Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.

                   Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

4.2   Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 5 Werktage.

4.3   Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.

Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

6.     Verpackungs- und Versandkosten

       5.1   Wie bieten die folgenden Versandarten an: Deutsche Post AG

5.2   Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir eine Versandpauschale von 4,00 EURO.

5.3   Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 50,- EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

7.     Zahlung, Eigentumsvorbehalt

6.1   Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zurzeit sind die Musikstücke nach § 19 UStG umsatzsteuerfrei. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

       6.2   Der Kunde kann zwischen den folgende Zahlweisen wählen:

       per PayPal,

       per Vorkasse.

Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.

6.3   Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

8.     Gewährleistung

Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.

Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.

9.     Haftung

8.1   Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.

8.2   Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

10.   Datenschutz

        Unsere Datenschutzerklärung ist unter Datenschutz abrufbar.

11.   Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

12.   Rücksendekosten bei Widerruf des Vertrags

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4 der AGB Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

13.   Links auf unseren Seiten

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

14.   Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.