Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen der DiscVision GmbH - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden. 

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1)  Vorbehaltlich  individueller Absprachen  und  Vereinbarungen,  die  Vorrang  vor  diesen AGB  haben, gelten  für  die  Geschäftsbeziehung  zwischen  dem  Verkäufer  und  dem  Kunden  ausschließlich  die 
nachfolgenden  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen.  Soweit  nichts  anderes  vereinbart,  wird  der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner  gewerblichen  noch  seiner  selbständigen  beruflichen  Tätigkeit  zugerechnet  werden  können. 
Dagegen  ist  Unternehmer  jede  natürliche  oder  juristische  Person  oder  eine  rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder 
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
 

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

DiscVision GmbH
Karl-Schurz-Straße 19
33100 Paderborn

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3)  Sämtliche  Angebote  in  dem  Onlineshop  des  Verkäufers  stellen  lediglich  eine  unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald 
der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den  seiner  Bestellung  beim  Verkäufer  zugesandt,  in  der  Regel  per  E-Mail  (Bestellbestätigung).  Die 
Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden  wird  der  Verkäufer  diese  kurzfristig  prüfen  und  dem  Kunden  innerhalb  von  2  Werktagen 
mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button 
„In  den  Korb“  in  einem  so  genannten  Warenkorb  sammeln.  Durch  Klick  auf  den  Button  „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt 
er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung  kann  der  Kunde  die  Daten  jederzeit  durch  die  als  Pfeiltasten  dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch 
Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag  aufgenommen  hat.  Der  Verkäufer  schickt  daraufhin  dem  Kunden  eine  automatische 
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und  die  der  Kunde  über  die  Funktion  „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung  dokumentiert  lediglich,  dass  die  Bestellung  des  Kunden  beim  Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten 
Endpreisen.  Fehler  und  Irrtümer  dort  sind  vorbehalten,  insbesondere  was  die  Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen  auf  der  Internetseite  geben  die  Produkte  unter  Umständen  nur  ungenau  wieder; insbesondere  Farben  können  aus  technischen  Gründen  erheblich  abweichen.  Bilder  dienen  lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung  sind  so  präzise  wie  möglich  angegeben,  können  aber  die  üblichen Abweichungen  aufweisen.  Die  hier  beschriebenen  Eigenschaften  stellen  keine  Mängel  der  vom 
Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3)  Sind  zum  Zeitpunkt  der  Bestellung  des  Kunden  keine  Exemplare  des  von  ihm  ausgewählten Produkts  verfügbar,  so  teilt  der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  in  der Auftragsbestätigung  mit.  Ist  das Produkt  dauerhaft  nicht  lieferbar,  sieht  der  Verkäufer  von  einer  Annahmeerklärung  ab.  Ein  Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  ebenfalls  unverzüglich  in  der  Auftragsbestätigung  mit.  Bei  einer 
Lieferungsverzögerung  von  mehr  als  zwei  Wochen  hat  der  Kunde  das  Recht,  vom  Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. 
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.


§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis 
zu  fünf  Tage.  Auf  eventuell  abweichende  Lieferzeiten  weist  der  Verkäufer  auf  der  jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3)  Alle  Artikelpreise  enthalten  die  gesetzliche  Mehrwertsteuer.  Die  angegebenen  Preise  sind Endverkaufspreise  zuzüglich  Versandkosten.  Der  Kunde  erhält  eine  Rechnung  mit  ausgewiesener Mehrwertsteuer. 

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Sofortüberweisung, Überweisung)


§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler  sofort  bei  dem  Zusteller  zu  reklamieren  und  schnellstmöglich  Kontakt  zu  dem  Verkäufer aufzunehmen.

(2)  Die  Versäumung  einer  Reklamation  oder  der  Kontaktaufnahme  hat  für  die  gesetzlichen Gewährleistungsrechte  des  Kunden  keinerlei  Konsequenzen,  hilft  dem  Verkäufer  aber,  eigene 
Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1)  Der  Anbieter  haftet  für  Sachmängel  nach  den  hierfür  geltenden  gesetzlichen  Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der 
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3)  Beanstandungen  und  Mängelhaftungsansprüche  können  Sie  unter  der  in  der  Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.


§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.


§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.


§ 10 Vertragstext

Der  Vertragstext  wird  auf  den  internen  Systemen  des  Verkäufers  gespeichert.  Die  Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten 
und  die AGB  werden  dem  Kunden  per  E-Mail  zugesendet.  Nach Abschluss  der  Bestellung  sind  die 
Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2)  Auf  Verträge  zwischen  dem  Verkäufer  und  den  Kunden  findet  das  Recht  der  Bundesrepublik Deutschland  unter  Ausschluss  der  Gesetze  über  den  internationalen  Kauf  beweglicher  Waren 
Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des  Rechts  des  Staates  des  gewöhnlichen  Aufenthaltes  des  Verbrauchers  gewährte  Schutz  dem 
Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus 
Vertragsverhältnissen  zwischen  dem  Kunden  und  dem  Verkäufer  der  Sitz  des  Verkäufers.  Dies  gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein 
Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
 

Quelle: Rechtsanwalt Metzler