Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen dem Verkäufer Pferdebox Naila und dem Verbraucher oder Unternehmer(nachfolgend Kunde)  hinsichtlich der, vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen . Soweit im Folgenden der Begriff des Verbrauchers verwendet wird, gilt: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich individueller anderslautender Abreden ausschließlich. Dem formularmäßigen Verweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss

Sämtliche Informationen auf der Webseite stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern stellt einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Die Informationen stellen weder ein Angebot unsererseits noch einen rechtsverbindlichen Vertrag dar. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein Angebot zum Kauf der in der Bestellung aufgeführten Produkte ab.Der Kunde gibt das Angebot über das Online -Bestellformular ab, legt es das/die Produkte in den virtuellen Warenkorb und schliesst den Bestellvorgang durch Bestätigung ab.

Nach Erhalt der Bestellung senden wir per Email eine Bestellbestätigung. Durch diese erfolgt keine Annahme des Vertragsangebotes des Kunden. Eine Annahme des Angebots erfolgt erst durch Erhalt einer Versandbestätigung. Durch unsere Annahme des Angebots übernehmen wir kein Beschaffungsrisiko für die betroffenen Waren.

§ 3 Preise

Alle Preise beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

Ist der Kunde Verbraucher, gilt: eine Preiserhöhung aus vorgenannten Gründen und im vorgenannten Umfang steht uns zu, wenn die Waren oder Leistungen mindestens vier Monate nach Vertragsschluss geliefert oder erbracht werden sollen. Dies gilt nicht für Dauerschuldverhältnisse.

§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsformular

Ausschließlich Verbrauchern wird ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften eingeräumt; beachten Sie hierzu bitte die Widerrufsbelehrung,sowie das Widerrufsformular abrufbar unter Pferdebox-Naila/shop/Informationen/Widerrufsbelehrung.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

 

Ist der Kunde Verbraucher, gilt: die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung in unserem Eigentum. Der Käufer ist nicht befugt, die Ware zu verkaufen, zu veräußern oder zu belasten, bevor sie nicht in sein Eigentum übergegangen ist. Betreibt ein Dritter die Zwangsvollstreckung in die Ware, ist der Kunde verpflichtet, uns hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und uns alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für eine Intervention erforderlich sind. Der Käufer hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

Verhält sich der Käufer vertragswidrig, insbesondere wenn der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht nachkommt, kann der Verkäufer nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Waren verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch den Verkäufer liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Ware durch den Verkäufer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Verkäufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

Ist der Kunde Unternehmer, gilt zusätzlich: die Ware darf im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs weiterverkauft werden. Die Kaufpreisforderung tritt der Kunde bereits jetzt in Höhe der noch offenen, uns zustehenden Forderung ab; wir nehmen die Abtretung bereits jetzt an. Der Kunde bleibt widerruflich zur Einziehung der Forderung berechtigt. Er teilt auf formlose Anfrage Name und Anschrift des Schuldners mit. Wir werden die Forderung unsererseits nicht einziehen, soweit der Kunde sich nicht in Verzug befindet oder ein Insolvenzantrag über das Vermögen des Kunden gestellt wurde.
Eine Verarbeitung oder Umbildung der Ware geschieht für uns. Im Fall der Verarbeitung oder Umbildung der Ware mit nicht in unserem Eigentum stehenden Stoffen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Ware (Faktura-Endbetrag inkl. Umsatzsteuer) zum Wert der neuen Sache. Gleiches gilt für den Fall der Verbindung oder untrennbaren Vermischung, soweit die Ware nicht die Hauptsache ist.

§ 6 Lieferung

Ist die Lieferung der Ware geschuldet, übergeben wir die Ware an ein Versandunternehmen, das die Ware frei Bordsteinkante anliefert. Die Lieferdauer für das gewünschte Produkt ergibt sich aus der Warenbeschreibung im Rahmen unseres Angebots. Ist dort nichts anderes angegeben, versenden wir die Ware bei der Vereinbarung von Vorkasse oder per Paypal  in der Regel binnen zweier Werktage seit Zahlungseingang.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw. auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten), haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Vertragsteils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Wenn die Behinderung länger als 6 Wochen dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils vom Vertrag zurückzutreten.

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern die Produkte getrennt nutzbar sind, wobei wir bei Teillieferungen die zusätzlichen Versandkosten tragen.

Bei Selbstabholung wird der Kunde vom Verkäufer per E-mail darüber informiert, daß die, von ihm bestellte Ware bereit liegt.Es ist  Vorrauskasse möglich oder bei Abholung Barzahlung.In diesem Fall entfallen die Versandkosten.

§ 7 Gewährleistung bei Kaufverträgen

Wir weisen darauf hin, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:

• bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
• bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer Beanspruchung).

Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

 

Gewährleistungsansprüche von Unternehmern verjähren in einem Jahr; hiervon unberührt bleibt die Verjährung von Rückgriffansprüchen im Sinne der §§ 478, 479 BGB. Wird gebrauchte Ware verkauft, ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen: es sei denn wir haben grob fahrlässig oder vorsätzlich unsere Pflichten verletzt. Gegenüber Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsansprüche in zwei Jahren, bei gebrauchter Ware in einem Jahr.

Ist der Kunde Kaufmann, gilt: der Kunde muss die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf deren Identität sowie auf Transport- und Lagermängel untersuchen und uns von etwaigen Mängel oder Verlusten sofort durch eine Tatbestandsmeldung des Spediteurs und schriftlich Mitteilung machen. Im Übrigen müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.

Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeder Art aus. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

§ 8 Haftung

Schadensersatzansprüche wegen sämtlicher Leistungsstörungen und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherung, die den Kunden gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen, sowie für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.
Lieferverzögerungen, die aufgrund von Verzögerungen bei der Herstellung entstehen, haben wir nicht zu vertreten.

Unsere Haftung für Schäden und Aufwendungen, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, ist ausgeschlossen, soweit die Ansprüche nicht auf der Verletzung von Vertragspflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (im Folgenden: „Kardinalpflichten“) beruhen oder Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind. Ansprüche, die ihre Grundlage im Produkthaftungsgesetz finden, bleiben ebenfalls unberührt.

Soweit fahrlässig eine Kardinalpflicht verletzt wird, ist unsere Haftung der Höhe nach auf solche Schäden und Aufwendungen beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Ist der Kunde Unternehmer gilt: ein Rücktrittsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, wenn wir die Pflichtverletzung nicht zu vertreten haben. Das Rücktrittsrecht wegen Mängelgewährleistung bleibt davon unberührt.

Vorstehendes gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Ist der Vertragspartner Unternehmer, so bleiben im Fall einer Entgeltforderung die Ansprüche des Vertragspartners auf Verzugszinsen von Vorstehendem unberührt. Gleiches gilt für den Anspruch des Vertragspartners einer Entgeltforderung auf die Pauschale nach § 288 Absatz 5 BGB oder auf Ersatz des Schadens, der in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

 

§  9 Aufrechnung

 

Der Kunde kann mit eigenen Forderungen nur aufrechnen, die unbestritten, von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkungen gelten nicht, soweit die Forderung dem gleichen Vertragsverhältnis wie unsere Forderung entstammt, gegen die aufgerechnet werden soll.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Crailsheim Gerichtsstand.

 

Hinweise zur Rückgabe von Batterien /Akkus.
Bei einigen unserer Geräte gehören Batterien zum Lieferumfang. Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Sie sind dazu verpflichtet, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien unentgeltlich zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Sie können diese also nach Gebrauch unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, können Sie diese portofrei an uns zurücksenden. Um uns unnötige Kosten zu ersparen, bitten wir Sie darum, die Sendung ausreichend zu frankieren. Sie erhalten von uns dann die Portokosten zurück.
 
Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne versehen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, ist das jeweilige chemische Symbol (Hg (Quecksilber), Cd (Cadmium) oder Pb (Blei) unter dem Symbol der Mülltonne aufgeführt..Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro-  und Elektronikgeräten
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte,  die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern)  kennzeichnen.

Solche Altgeräte sind  nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß dem Gesetz "ElektroG"  vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen  Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können. Verpackungsverordnung
Für sämtliche von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Betrieb zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der BellandVision GmbH angeschlossen.